Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Robert Ley Damen & Herrenmoden GmbH & Co. KG und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Firma Robert Ley Damen & Herrenmoden GmbH & Co. KG.

2. Vertragsschluss

Die Bestellung stellt ein Angebot des Bestellers an die Firma Robert Ley Damen & Herrenmoden GmbH & Co. KG zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit Auslieferung der Ware, Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung zustande. Sollte der Kunde innerhalb von drei Tagen nach Bestellung keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
Vertragspartner des Kunden ist
Robert Ley Damen & Herrenmoden GmbH & Co. KG
Münstereifeler Str. 116
53879 Euskirchen
Registergericht: Amtsgericht Bonn, HR A 5522
Alle Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der im Rahmen einer Bestellung bestellten Produkte als auch auf mehrere Bestellungen desselben Produkts. Ein Verkauf erfolgt nur an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

3. Einzelheiten hinsichtlich Zahlung, Fälligkeit, Lieferung und Erfüllung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Eine Auslieferung erfolgt ausschließlich in Deutschland. Bei einer Bestellung unter 29,99 € ist der Besteller damit einverstanden die Gebühr für den Versand i. H. v. 4,95 € zu tragen. Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil Zustellungshemmnisse beim Besteller bestehen, die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang bzw. in den Aufzug des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Der Kaufpreis wird mit Bestellung der Ware fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per sämtlicher Zahlungsvarianten zahlen, die im Bestellprozess angeboten werden. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Robert Ley Damen & Herrenmoden GmbH & Co. KG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz pro Jahr zu fordern. Falls Robert Ley Damen & Herrenmoden GmbH & Co. KG nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist Robert Ley Damen & Herrenmoden GmbH & Co. KG berechtigt, diesen geltend zu machen.

4. Preise

Alle auf der Website von Robert Ley Damen & Herrenmoden GmbH & Co. KG genannten Preise sind Euro-Preise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Robert Ley Damen & Herrenmoden GmbH & Co. KG.

6. Widerrufrecht

Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würden,

- zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar von anderen Gütern vermischt wurden,

- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die Robert Ley Damen und Herrenmoden GmbH & Co. KG keinen Einfluss hat,

- zur Lieferung von Ton- und Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

8. Rücksendekosten

Bei der Ausübung des Widerrufsrechts haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Bei nicht paketversandfähiger (Speditions-) Ware haben Sie die Rücksendekosten nur zu tragen, wenn wir zuvor die Höhe der Rücksendekosten in der Widerrufsbelehrung konkret benannt haben oder, soweit die Kosten vernünftigerweise nicht im Voraus berechnet werden können, den geschätzten Höchstbetrag der Rücksendekosten konkret angegeben haben.

9. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Soweit die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller auf Aufforderung von Robert Ley Damen & Herrenmoden GmbH & Co. KG verpflichtet, die zuerst gelieferte mangelhafte Ware innerhalb von 30 Tagen an Robert Ley Damen & Herrenmoden GmbH & Co. KG zurückzusenden.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gilt das deutsche Recht. Sofern der Besteller seinen Wohnsitz außerhalb Deutschlands hat, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Robert Ley Damen & Herrenmoden GmbH & Co. KG vereinbart.